Unerwarteter Schritt im Stadtrat
PBK Bad Kreuznach (Progressives Bad Kreuznach) muss einen kurzfristigen Verlust im Stadtrat verkraften, und der Zeitpunkt sorgt für Irritationen. Homaira Mohammadnejad hat wenige Wochen nach ihrem Nachrücken ihren Austritt erklärt.
Mohammadnejad war für den verstorbenen Stadtrat Stefan Butz nachgerückt. Acht Wochen später verließ sie Progressives Bad Kreuznach e.V. und schloss sich der Freien Wählergemeinschaft an.
PBK Bad Kreuznach ohne Vorwarnung getroffen
Mit dem Wechsel bildet Mohammadnejad künftig gemeinsam mit Karl-Heinz Delaveaux eine Fraktion. Dadurch verändern sich die Mehrheitsverhältnisse, und die bisherige Ausschussplanung gerät ins Wanken.
Beim PBK kam der Schritt überraschend, weil es zuvor interne Abstimmungen gegeben hatte. Noch am selben Tag war eine gemeinsame Presseerklärung abgestimmt worden, bevor die Austrittserklärung einging. Die Erklärung lag wenig später im Briefkasten des Vorsitzenden Jens Neumann. Der zeitliche Ablauf verstärkte die Irritation, aber auch den Eindruck mangelnder Abstimmung.
PBK Bad Kreuznach spricht von Illoyalität
In einer Stellungnahme äußerte der Verein deutliche Kritik an dem Vorgehen. Erst wenige Tage zuvor hatte eine Mitgliederversammlung stattgefunden, bei der auch die Nachfolge im Stadtrat geregelt worden war.
„Dieser Schritt kommt für uns völlig überraschend“.
Nach Darstellung des PBK Bad Kreuznach habe Mohammadnejad alle Beschlüsse mitgetragen. Dazu zählte auch die geplante Besetzung von Ausschusssitzen in Zusammenarbeit mit der Linken.
Bezug zu Stefan Butz bleibt Teil der Debatte
Mohammadnejad hatte ihren Einstieg in die Ratsarbeit zuvor eng mit Stefan Butz verbunden. Sie verwies auf gemeinsame politische Erfahrungen und auf Werte wie Solidarität und Verantwortung. Politisch bleibt offen, wie sich die neue Fraktion positioniert, während PBK Bad Kreuznach sich organisatorisch neu aufstellen muss.
