Die Stadt arbeitet an einer rechtssicheren Lösung für das Anwohnerparken im Kurgebiet. Das kündigte Oberbürgermeister Emanuel Letz im Interview mit der Antenne an.
Stadt beauftragt externes Büro
Nach Angaben des Oberbürgermeisters prüft ein beauftragtes Büro die ausgeweitete Parkraumbewirtschaftung im Kurgebiet. Ziel ist eine rechtssichere Regelung für eine Art Anwohnerparken. Eine Tendenz sieht die Stadt für Juni dieses Jahres.
Thema erneut im Stadtrat
In der jüngsten Stadtratssitzung fragten mehrere Bürger nach dem weiteren Vorgehen. Laut Letz brachte die Bürgerfragestunde auch konstruktive Vorschläge. Diese soll nun geprüft werden.
Stadt verweist auf rechtliche Risiken
Der Oberbürgermeister betonte, dass die Stadt großen Wert auf Rechtssicherheit legt. Im Zusammenhang mit den neuen Parkregelungen habe es bereits juristische Schritte gegeben. Man wolle vermeiden, dass neue Beschlüsse rechtlich angreifbar sind.
Haushaltslage spielte Rolle
Feser räumte ein, dass es im Vorfeld Fehler gegeben habe. Die schnelle Einführung der Parkgebühren habe jedoch mit der angespannten Haushaltslage der Stadt zusammengehangen. Nun arbeite man daran, die Regelungen anzupassen.
