CDU-Bezirksvorstandsmitglied Michael Cyfka bewertet das Sondierungspapier zwischen der CDU Rheinland-Pfalz und der SPD Rheinland-Pfalz als gute Grundlage für die anstehenden Koalitionsgespräche.
Fokus auf Stabilität und Zusammenarbeit
„Das vorliegende Papier zeigt, dass beide Seiten bereit sind, Verantwortung für Rheinland-Pfalz zu übernehmen und konstruktiv zusammenzuarbeiten“, erklärte Cyfka. Besonders hob er die Ausrichtung auf Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftsfähigkeit hervor.
Positive Signale für Kommunen
Von großer Bedeutung sei das Signal an die rheinland-pfälzischen Kommunen. Diese stehen vor Herausforderungen bei Finanzen, Infrastruktur und gesellschaftlichen Aufgaben. „Dass das Sondierungspapier hier klare Perspektiven durch die Erhöhung der allgemeinen Zuweisungen aufzeigt, ist ein wichtiges und richtiges Zeichen“, so Cyfka.
Kommunen als Fundament
Die Städte und Gemeinden bilden laut Cyfka das Fundament des gesellschaftlichen und politischen Lebens. Eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Ebene sei daher entscheidend für die Entwicklung des Landes.
Erwartung an Koalitionsverhandlungen
Cyfka äußerte die Erwartung, dass die Koalitionsverhandlungen auf dieser Grundlage zielgerichtet geführt werden und zu einem langfristig tragfähigen Ergebnis führen. „Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen – im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie unserer Kommunen.“
Verhandlungsführer Gordon Schnieder und Alexander Schweitzer
Gordon Schnieder (CDU) erklärte: „Die Menschen erwarten zu Recht Klarheit und Verlässlichkeit. Sie erwarten eine Regierung, die Probleme löst und nicht verwaltet. Einen Staat, der funktioniert und Vertrauen in seine Handlungsfähigkeit schafft. Die Menschen wollen eine Politik aus der Mitte der Gesellschaft – für die ganze Gesellschaft. Wir teilen dieses Verständnis. Deshalb haben wir uns in unserem gemeinsamen Sondierungspapier auf die Themen konzentriert, die die Menschen in unserem Land bewegen.“
Alexander Schweitzer (SPD) erklärte: „Rheinland-Pfalz ist ein starkes Land. Die kommenden Jahre werden entscheidend für seine Zukunft sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir diese Stärke auch künftig sichern, mit wirtschaftlicher Kraft, gesellschaftlichem Zusammenhalt und klaren Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Unser Ziel ist ein Land, das weltoffen bleibt, sozial gerecht ist und als Technologieführer dem Klimawandel entgegentritt. Fortschritt und Zusammenhalt gehören für uns untrennbar zusammen. Dieses Ziel eint SPD und CDU. Dafür übernehmen wir gemeinsam Verantwortung.“
